Allgemeine Geschäftsbedingungen (letzte Aktualisierung Oktober 2024)

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Geltungsbereich

Die Medizinische Gesellschaft für Mikroimmuntherapie, SPACES/Gertrude-Fröhlich-Sandner-Straße 2, Tower 9, 1100 Wien (nachfolgend „MeGeMIT“) ist eine Ärztegesellschaft, die sich der Verbreitung des Wissens über die Mikroimmuntherapie sowie über die Bedeutung des Immunsystems als Grundpfeiler der Gesundheit verschrieben hat.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Kaufverträge, die von der MeGeMIT als Verkäuferin von Waren, insb. Fachliteratur und digitale Seminaraufzeichnungen (siehe Punkt 8.) mit ihren Kunden im Webshop per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege abgeschlossen werden, sowie für Buchungen von Präsenzseminaren (siehe Punkt 6.), Online-Akademien und Live-Webinaren im Webshop (siehe Punkt 7.). Die Vertragspartner von MeGeMIT werden in der Folge „Kunde(n)“ genannt.
Mit der Abgabe der Bestellung oder Buchung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, andere Bestimmungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sind jedenfalls ausgeschlossen.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB.

2. Vertragsabschluss und Lieferung von Waren

Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten von MeGeMIT, auf der Webseite von MeGeMIT und dergleichen sind eine Einladung an den Kunden zur Angeboterstellung. Bestellt der Kunde Waren über die Website (durch Anklicken des Buttons “kostenpflichtig bestellen”), per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages mit MeGeMIT ab. Der Kunde erhält bei Bestellung über den MeGeMIT Webshop von MeGeMIT ein E-Mail, das den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei MeGeMIT eingelangt ist. MeGeMIT wird den Kunden informieren, wenn MeGeMIT die Vertragsofferte nicht annimmt, z.B. wenn das Produkt nur für die medizinischen Fachkreise bestimmt ist, aber von jemandem bestellt wurde, der dieser Berufsgruppe nicht angehört.
Der Kaufvertrag mit MeGeMIT kommt zustande, wenn MeGeMIT das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird.
MeGeMIT wird sich bemühen, Kundenbestellungen so rasch wie möglich zu erledigen und die Waren zu liefern. Buchsendungen werden innerhalb von 2-3 Werktagen in die Post gegeben, Links werden Montags bis Freitags innerhalb von 24 Stunden per E-Mail versendet. Sollten Lieferverzögerungen auftreten, wird MeGeMIT dies dem Kunden per E-Mail unter Angabe des voraussichtlichen Liefertermins bekanntgeben.
Die bestellten Waren werden frei Haus an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe/Lieferung der Waren an den Kunden über.
MeGeMIT ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Wenn Teillieferungen von MeGeMIT durchgeführt werden, übernimmt MeGeMIT die zusätzlichen Portokosten.

3. Kaufpreis, Versandkosten

Als Kaufpreis gilt jener als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf der Webseite von MeGeMIT, Verkaufsprospekten oder Preislisten ergibt. Dies gilt jedoch nicht für Vorankündigungspreise (sog. „Circa-Preise“) im Webshop und auf Verkaufsprospekten. Sämtliche Preisangaben verstehen sich in Euro und sind inklusive Umsatzsteuer.
Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.
Allfällige Versandkosten werden im Preis ausgewiesen.

4. Zahlungsarten, Fälligkeit, Mahnspesen und Verzugszinsen, Eigentumsvorbehalt

Es stehen folgende Zahlungsarten zur Auswahl: Direkte Banküberweisung, Kredit-/Debitkarte, Giropay und PayPal.
Die Kunden erhalten die Rechnung per E-Mail. Rechnungen sind sofort nach Erhalt gemäß Zahlungsziel ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig.
Im Fall des Zahlungsverzugs sind Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu leisten. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzuges, die MeGeMIT entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen.
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Preises Eigentum von MeGeMIT.

5. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG sind, können von einem Fernabsatzvertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde die MeGeMIT mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, vom Vertrag zurückzutreten, informieren. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Der Verbraucher kann dafür das von MeGeMIT bereitgestellte Widerruf-Musterformular für Verbraucher im Anhang verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tage ab dem Tag, an dem er MeGeMIT über den Rücktritt des Vertrages unterrichtet hat, zurückzustellen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.

6. Präsenzseminare

Der Kunde kann sich zu einem Präsenzseminar im Webshop auf der Webseite von MeGeMIT anmelden. Der Kunde erhält von MeGeMIT nach Zahlungseingang per E-Mail eine gesonderte Buchungsbestätigung. Erst mit Absendung dieser Buchungsbestätigung durch MeGeMIT gilt ein Präsenzseminar als rechtlich verbindlich gebucht. Eine Anmeldung ist personengebunden und nicht übertragbar.
Der Kunde hat für das gebuchte Präsenzseminar eine Teilnahmegebühr zu entrichten. Die Teilnahmegebühr ist bei Zahlung per Überweisung spätestens 4 Wochen vor Beginn des Präsenzseminars auf das Konto von MeGeMIT zu überweisen.
Bei Stornierung durch den Kunden ab 4 Wochen vor dem Seminartermin wird dem Kunden eine Stornogebühr in der Höhe von EUR 90 in Rechnung gestellt. Bereits geleistete Teilnahmegebühren werden dem Kunden zurückerstattet, abzüglich der Stornogebühr in der Höhe von EUR 90. Im Falle der Stornierung eines Präsenzseminars im Rahmen einer Paketbuchung kann nur eine Gutschrift für ein gleichartiges Präsenzseminar erfolgen, eine (anteilige) Rückerstattung geleisteter Teilnahmegebühren ist ausgeschlossen; die Stornogebühr in der Höhe von EUR 90 wird dem Kunden getrennt in Rechnung gestellt. Jede Stornierung muss schriftlich erfolgen.
MeGeMIT behält sich sachlich gerechtfertigte und geringfügige Änderungen im Programm oder in dessen Ausführung (z.B. Änderung der Räumlichkeiten, zeitliche Änderungen oder Wechsel der Referenten) vor.
Im Falle einer Verhinderung von Referenten wird sich MeGeMIT bemühen, einen anderen Referenten zu organisieren und behält sich MeGeMIT insbesondere vor, ein angekündigtes Präsenzseminar auch kurzfristig abzusagen. Im Falle einer Absage des Präsenzseminars durch MeGeMIT erstattet MeGeMIT gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG die Teilnahmegebühren zurück; bei Unternehmern erfolgt nach Wahl von MeGeMIT eine Gutschrift für ein anderes Seminar von MeGeMIT oder eine Rückerstattung der Teilnahmegebühr. Der Kunde wird per E-Mail über Änderungen oder eine Absage informiert.
Der Kunde ist dafür verantwortlich, die An- und Abreise bzw. eventuelle Zimmerbuchungen selbst und auf eigene Kosten vorzunehmen. Im Falle einer Absage des Präsenzseminars seitens MeGeMIT (siehe Punkt 6.5.) ist jeder Kunde dafür selbständig verantwortlich, eine rechtzeitige Stornierung eventueller Buchungen oder Reservierungen durchzuführen. MeGeMIT übernimmt keine Haftung/Gewährleistung/Zahlung von Stornierungskosten seitens der Kunden, falls ein Präsenzseminar kurzfristig abgesagt werden muss, sodass eine rechtzeitige Stornierung nicht mehr möglich ist.

7. Kurse der Online-Akademie, digitale Seminar- und Vortragsaufzeichnungen

Bestellt der Kunde Kurse der Online-Akademie, digitale Seminar- oder Vortragsaufzeichnungen, kommt der Kaufvertrag mit MeGeMIT über Kurse der Online-Akademie, digitale Seminar- oder Vortragsaufzeichnungen zustande, wenn MeGeMIT dem Kunden per E-Mail seine Zugangserkennung und ein Passwort übermittelt, mit denen er sich Zugang zu den Kursen der Online-Akademie, digitalen Seminar- oder Vortragsaufzeichnungen verschaffen kann. Diese Zugangsdaten werden erst nach Zahlungseingang auf das Konto der MeGeMIT versendet. Der Kauf von Kursen der Online-Akademie, digitalen Seminar- und Vortragsaufzeichnungen ermöglicht einen unlimitierten Zugriff.
Das Recht zur Stornierung besteht nicht, sobald der Download oder die Nutzung (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist) begonnen hat. Der Kunde wird in der Übermittlung der Zugangserkennung und des Passworts auf die Rechtsfolge von Download und Nutzung hingewiesen,

8. Gewährleistung und Haftung

Ist die Leistung von MeGeMIT mangelhaft, ist MeGeMIT zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Auflösung des Vertrags kann der Kunden nur fordern, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für MeGeMIT mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn MeGeMIT dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen ist. Sofern es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt, ist das Recht auf Auflösung des Vertrages ausgeschlossen.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG), sind die gesetzlichen Gewährleistungsrechte anwendbar.
MeGeMIT haftet nur für Schäden, die von MeGeMIT grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, ausgenommen Personenschäden.
Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Leistungen nicht ausgeschlossen werden. MeGeMIT übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für den Inhalt der Kaufgegenstände, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger etc.

9. Schutzrechte

Die im Rahmen der Präsenzseminare, Online-Akademien und Live-Webinaren verwendeten Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen keinesfalls – auch nicht auszugsweise – ohne Einwilligung von MeGeMIT vervielfältigt, verbreitet oder gewerblich genutzt werden. Darüber hinaus verpflichtet sich der zur Nutzung berechtigte Kunde, auch von (vollständigen oder partiellen) Bild- und/oder Tonaufnahmen zum eigenen oder zum privaten Gebrauch abzustehen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass an den Waren, insb. Fachliteratur und digitale Seminaraufzeichnungen Rechte Dritter, ua. Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte, bestehen. Der Kunde verpflichtet sich, die Waren nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich Erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und Verweisungsnormen.
Es gilt das sachlich zuständige Gericht am Sitz von MeGeMIT als vereinbart. Unabhängig davon ist MeGeMIT nach eigenem Ermessen berechtigt, den allgemeinen Gerichtstand des Kunden in Anspruch zu nehmen.
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

11. Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt. Das gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 KSchG ist.